Jetzt geht’s los...

Die Propagandahetze gegen die Occupy-Bewegung in Deutschland hat begonnen

Nachdem der Hessische Rundfunk im Rahmen der Berichterstattung über die M31 Demonstration (die übrigens nicht von Occupy veranstaltet wurde) vom 31.3.12 schon tendenziös und sehr einseitig berichtete, legte nun die Bild Zeitung mit ihrem bekannten Kampagnemuster nach. Die Strategie ist hierbei die altbewährte. In den Köpfen der Menschen soll neben der Kriminalisierung folgende Botschaft verankert werden: die ursprünglichen Aktivisten mit ihren damals zwar berechtigten Anliegen hätten nun die Bewegung weitgehend verlassen, ihre Stelle hätten Chaoten und Spinner eingenommen denen es nur um Krawalle geht um öffentlichen Unfriede zu stiften. Problem erkannt, Gefahr gebannt, die Ordnungsmacht muss streng durchgreifen.

Ziel dieser Kampagne ist es, die anstehenden Demonstrationen des Bündnisses Blockupy Frankfurt (an dem die Occupy-Bewegung und zahlreiche weitere Initiativen darunter attac und DGB mitwirken) zu diskreditieren.

Den neoliberalen Parteien und ihren Unterstützern in den Mainstream Medien ist es bislang hervorragend gelungen, den anstehenden Fiskalpakt weitgehend aus der öffentlichen Diskussion herauszuhalten. Dies soll bist zur Verabschiedung dieses Gesetzes und der Grundgesetzänderung auch so bleiben. Wahrscheinlich hat man sich auch deshalb das aktuelle Ablenkungsmanöver mit der Beschneidung des Rederechts der abweichenden Abgeordneten einfallen lassen (in ein paar Wochen wird man diesbezüglich sowieso wieder zurückrudern). Auch das skandalisieren des Grass Gedichtes war wunderbar geeignet, um die öffentliche Aufmerksamkeit vom Fiskalpakt abzulenken.

Wie viel Reichtum können wir uns leisten?

Geld und Schulden - eine faktenbasierte Polemik

Der Reichtum in Deutschland ist extrem ungleich verteilt. Zudem stehen den Geldvermögen genau gleich hohe Schulden gegenüber, die von der Mehrheit mit Zinszahlungen zu bedienen sind. Die großen Geldvermögen Weniger stellen daher für die Mehrheit der Bevölkerung eine große Belastung dar. Übermäßiger Reichtum Weniger erzeugt ganz reale und konkrete Armut für die Mehrheit.

Wie viel Reichtum können wir uns leisten? 

Deutschland ist ein reiches Land – so heißt es – dennoch haben die meisten Menschen immer weniger Geld zum Leben und es verrotten Straßen, Schulen, Krankenhäuser, Patienten[4] und Altersheiminsassen. Sozialleistungen werden gekürzt oder gestrichen – vorzugsweise bei Menschen[5], bei denen keine Gegenwehr zu erwarten ist. Auch die Alters-Armut nimmt dank Riester[6] Rente wieder zu.

Abbildung 1:
Wie das Heruntersickern des Reichtums in der Praxis funktioniert. Uns wurde immer wieder das Propaganda-Märchen erzählt, dass der Reichtum der so genanten “Leistungsträger” von oben nach unten sickere[1] und es uns daher um so besser ginge, je mehr Geldvermögen es in Deutschland gäbe.